Volltextveröffentlichungen (3)

• Reguvis VergabePortal - Veris(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Wann kann im VOF-Verfahren auf Verhandlungsgespräche verzichtet werden?

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Anspruch auf Verhandlungen bei Wahl der falschen Vergabeordnung (VPR 2014, 230)

• ibr-online (Entscheidungsbesprechung)

  Kein Anspruch auf Verhandlungen bei Wahl der falschen Vergabeordnung (IBR 2014, 631)

Verfahrensgang

• VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13
• OLG Dresden, 04.06.2013 - Verg 3/13
• OLG Dresden, 14.04.2014 - Verg 3/13

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (4)

• OLG Dresden, 06.04.2004 - WVerg 1/04

  Rügefrist; Fehlen geforderter Angaben; Ermessensreduzierung; Wertungskriterien …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13

  Das OLG Dresden sieht als Obergrenze eine Regelfrist für die Beanstandung von Vergabemängeln "durchschnittlichen Zuschnitts" von einer Woche an (OLG Dresden, Beschl. v. 06.04.2004, WVerg 1/04).
• OLG Brandenburg, 13.09.2005 - Verg W 8/05

  Vergabeverfahren: Überprüfung einer Wertung im VOF-Verfahren durch die …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13

  So habe das Oberlandesgericht Brandenburg bereits im Jahr 2005 entschieden (Beschluss vom 13. September 2005, Verg W 8/05), dass es keine projektbezogene Verhandlung darstelle, wenn im Wesentlichen lediglich eine Bewerberpräsentation durchgeführt werde.
• OLG Dresden, 14.11.2012 - Verg 8/11

  Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Verfahrensbevollmächtigten i.R.e. …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13

  Nach der Rechtsprechung des OLG Dresden (zuletzt Beschluss vom 14.November 2012 - Verg 008/11) ist die Notwendigkeit der Hinzuziehung nach dem individuellen Streitstoff zu bestimmen.
• VK Bund, 29.07.2008 - VK 1-81/08

  Bau und Lieferung von Planspiegel-/Plangitter-Einheiten, …

  Auszug aus VK Sachsen, 21.03.2013 - 1/SVK/004-13

  Als Beleg für dies Ansicht verweist Müller-Wrede exemplarisch auf eine Entscheidung der Vergabekammer des Bundes (B. v. 29.07.2008 - Az.: VK 1 - 81/08), die jedoch zur VOL/A ergangen ist.

• VG Lüneburg, 11.04.2018 - 5 A 330/15

  Widerruf von Zuwendungen wegen Verstoßes gegen das Vergaberecht

  Verhandlungsverfahren nach der VOF setzen daher grundsätzlich die Durchführung von Verhandlungsgesprächen vor Zuschlagserteilung voraus, ansonsten besteht ein Indiz dafür, dass die Voraussetzungen für die Wahl der VOF nach § 1 Abs. 1 VOF bereits nicht gegeben sind (vgl. Vergabekammer des Freistaates Sachsen, Beschl. v. 21.03.2013 - 1/SVK/004-13 -, juris, Rn. 60;… ähnlich auch Vergabekammer Südbayern, Beschl. v. 31.10.2002 - 120.3-3194-1-42-10/02 -, juris, Rn. 86).
• VK Sachsen, 20.12.2013 - 1/SVK/042-13

  Mindestsatzhonorar unterschritten: Ausschluss nicht zwingend!

  Ob dieser Grundsatz im Anwendungsbereich der VOF einschränkungslos übertragbar ist, hat die erkennende Kammer schon im Beschluss vom 21. März 2013 - 1/SVK/004-13 angezweifelt.

  Damit aber hätte die Antragstellerin auch bei rechtskonformem Verhalten des Auftraggebers nicht die Möglichkeit erhalten, ihr Angebot bzw. die Wertung ihres Angebotes durch das Führen von Verhandlungsgesprächen zu verbessern (vgl. VK Sachsen, Beschl. v. 21. März 2013 - 1/SVK/004-13;… Harr in Willenbruch/Wieddekind, Vergaberecht, 2. Auflage, § 11 VOF Fußnote 30).

• OLG Dresden, 14.04.2014 - Verg 3/13

  Auftraggeber muss im VOF-Verhandlungsverfahren nicht über die Preise verhandeln!

  Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 1. Vergabekammer des Freistaates Sachsen vom 21.03.- - 1/SVK/4-13 - wird zurückgewiesen.